Aktuell-Umgehung

Veröffentlichung des Ministeriums für Weinbau, Verkehr & Landwirtschaft Rheinland Pfalz. November 2018 

https://mwvlw.rlp.de/de/themen/verkehr/aktuelles/landesstrassenneubauprojekte/

Bewertung von Landesstraßenneubauprojekten in Rheinland-Pfalz 2018  Ausgangslage

Im Koalitionsvertrag 2016-2021 wird dem Erhalt von Landesstraßen Vorrang vor dem Neubau von Landesstraßen eingeräumt. Dennoch ist der Neubau von Landesstraßen langfristig weiterhin erforderlich. Deshalb müssen bereits heute neue Planungsperspektiven für dringend erforderliche Ortsumgehungen bei Landesstraßen vor dem Hintergrund langer Planungszeiten geschaffen werden, um mittelfristig wieder baurechtlich abgesicherte Bauvorhaben vorliegen zu haben (Planungsvorrat).

Als Grundlagehierfür wurden aus den bisher bekannten möglichen Landesstraßenneubauprojekten, mit Blick auf die finanziellen Möglichkeiten in der Zukunft, der Dringlichkeit und des Planungsstandes, 17 Vorhaben als besonders prioritär eingestuft. Hierbei wurden unter anderem auch das verkehrliche Erfordernis der einzelnen Vorhaben und das mögliche Nutzen-Kosten-Verhältnis berücksichtigt.

Bewertung

Der Landesbetrieb Mobilität Rheinland-Pfalz wurde im März 2017 mit der Bewertung beauftragt.

Als Grundlage für die Bewertung der Vorhaben wurden in einem ersten Schritt die notwendigen technischen Planunterlagen einschließlich einer Kostenschätzung erstellt bzw. vorhandene Unterlagen auf einen einheitlichen Stand gebracht.Darüber hinaus wurde für alle zu bewertenden Projekte eine einheitliche verkehrliche Grundlage auf einer aktuellen Datenbasis bereitgestellt.

Auf der Grundlage der aktualisierten Planunterlagen, Kosten und Verkehrszahlen wurden die ausgewählten 17 Vorhaben mit Hilfe von Ingenieurbüros nach folgenden Kriterien bewertet:

–     Nutzen-Kosten-Verhältnis (NKV)

–     Städtebauliche Verbesserung (Städtebau)

–     Verbesserung der Netzstruktur im Raum (Raumordnung)

–     Ökologische Risikoabschätzung (Ökologie/ Raumwiderstand)

Nutzen-Kosten-Verhältnis (NKV): Die Berechnung der Nutzen erfolgte wesentlich nach der Methodik zum Bundesverkehrswegeplan 2030. Die Kosten wurden auf Grundlage teils vorhandener, teils neu erstellter Planunterlagen geschätzt.

Städtebau:Die städtebauliche Bewertung der Vorhaben erfolgte in zwei Schritten. Zunächstwurde die bestehende Ortsdurchfahrt einer Mängelbewertung unterzogen. Im Anschluss daran wurde die Wirkung der Umgehung auf die Ortsdurchfahrtberücksichtigt.

Raumordnung:In der raumordnerischen Bewertung wird geprüft, welchen Beitrag das Projekt zur landesweiten Netzbildung und zur guten Erreichbarkeit aller Teilräume des Landes liefert. Dabei wird die Lage und Bedeutung im funktionalen Straßennetz beurteilt, wobei überregionale, regionale und ortsverbindende Funktionen unterschieden werden.

Ökologie/ Raumwiderstand: Im Rahmen der ökologischen Risikoabschätzung wurden die Schutzgüter Mensch, Boden, Klima/ Luft, Tiere/ Pflanzen und Landschaftsbild bewertet.

Ergebnisse:

Für die Projekte wurden neben dem Nutzen-Kosten-Verhältnis und den Einzelergebnissen aus der städtebaulichen und raumordnerischen Bewertung sowie der ökologischen Risikoeinschätzung weitere Randbedingungen berücksichtigt, wie

–     Planungsstand/ Verfahrensfortschritt,

–     Finanzrahmen, Vorgaben des Landeshaushalts,

–     Räumliche / regionale Verteilung der Projekte und

–     Verfügbare Planungskapazitäten.

Das Raumordnungsverfahren für die Ortsumgehung Stadecken-Elsheim im Zuge der L 426 / L 428 wurde im September 2002 mit einem raumordnerischen Entscheid abgeschlossen. Hierbei wurden jeweils für die West- als auch die Nordumgehung Vorzugsvarianten empfohlen, wobei jedoch die größte Entlastung der Ortsdurchfahrt durch eine kombinierte Nord- und Westumgehung erreicht werden kann.
Im Jahr 2007 wurde der raumordnerische Entscheid um weitere 5 Jahre verlängert. Eine erneute Überprüfung des Entscheids wurde seitdem nicht durchgeführt.
Das Land Rheinland-Pfalz hatte sich dann für eine getrennte Planung der Ortsumgehungen von Stadecken-Elsheim Nord und West ausgesprochen, um bei eventuellen Problemen im Bereich eines Teilabschnitts nicht mögliche Fortschritte im Bereich des anderen Abschnitts zu behindern. Der Gemeinderat der Ortsgemeinde Stadecken-Elsheim hat im Jahr 2008 beschlossen, der Planung einer Umgehung nur bei Realisierung von Nord- und Westumgehung zuzustimmen.
Stadecken-
Elsheim
Schwabenheim
an der Selz
Essenheim
L413 Richtung
Nieder Olm / A63

Mit Schreiben vom 18. Juli 2013 hatte die Verbandsgemeinde Nieder-Olm auf der Grundlage eines Beschlusses des Gemeinderats von Stadecken-Elsheim vom 24. Juni 2013 um Aufnahme der Planungen für eine Nordumgehung gebeten. Zudem wurde mitgeteilt, dass die Gemeinde eine aus Gründen des Vogelschutzes erforderliche Ort nahe Trasse der Westumgehung ablehnt.

Nordumgehung

Dieses Bild hat ein leeres alt-Attribut; sein Dateiname ist image-1024x715.png.

Kartengrundlage: WEB-Atlas
  1. Planungsstand
    Das Vorhaben befindet sich in der Vorplanung.
    Die Kosten für die 1,3 km lange Strecke werden aktuell auf ca. 2,4 Mio. € geschätzt.
  2. Ergebnisse der Bewertung durch den Landesbetrieb Mobilität
    MONETÄRE BEWERTUNG
    Verkehrsökonomische Bewertung Nutzen-Kosten-Verhältnis
    4,87
    NICHT-MONETÄRE BEWERTUNG
    Städtebau
    Sehr große Vorteile
    Raumordnung
    Große Vorteile
    Ökologie/ Raumwiderstand
    Gering

West Umgehung:

Kartengrundlage: WEB-Atlas

  1. Planungsstand
    Das Vorhaben befindet sich in der Vorplanung.
    Die Kosten einer 1,5 km langen ortsnahen Westumgehung werden aktuell auf ca. 3,4 Mio. € geschätzt.
  2. Ergebnisse der Bewertung durch den Landesbetrieb Mobilität
    MONETÄRE BEWERTUNG
    Verkehrsökonomische Bewertung Nutzen-Kosten-Verhältnis
    1,69
    NICHT-MONETÄRE BEWERTUNG
    Städtebau
    Große Vorteile
    Raumordnung
    Sehr große Vorteile
    Ökologie/ Raumwiderstand
    Mittel

Chronologie:

1995 Machbarkeitsstudie wird erstellt.

2002 Abschluss des Raumordnungsverfahren mit Erteilung des Raumordnungsbescheides für 5 Jahre.

2005 Ratsbeschluss zum Bau der Umgehungsstraße mit Nord und Westumgehung als 1 Baumaßnahme.

2007 Fristverlängerung für das Raumordnungsverfahren bis

September 2012.

2007 Dez. Mitteilung des Wirtschaftsministerium:

Keine Finanzmittel für die Umsetzung.

2008 Weitere 2 Ratsbeschlüsse zum Bau der Umgehungsstraße.

2010 Nach Ergebnis der Prüfung auf Verträglichkeit mit dem Vogelschutzgebiet,

ist die Westumgehung unverträglich mit dem Vogelschutz.

Nur ein Ort nahe Westumgehung ist verträglich.

2011 der Rat fast entsprechende Beschlüsse.

2012 Ablauf von Raumordnungsbescheid,

die Planungsaktivitäten vom LBM werden eingestellt. Das erforderliche Planfeststellungsverfahren wird somit nicht mehr  eingeleitet.

2013 Neuer Ratsbeschluss, Entkoppelung von West- und Nordumgehung.

2017 auf SPD Antrag werden die laut Ministerium erforderlichen Beschlüsse zum Bau der Nord und Westumgehung als getrennte Maßnahmen gefasst.

2018 auf SPD Antrag wird eine Arbeitsgruppe Umgehungsstraße begleitend eingesetzt.